Gemeinsame Geh- und Radwege

Der gemeinsame Geh- und Radweg ist vor allem innerorts häufig Ursache für Konfliktsituationen. Nicht selten kommt es dabei zur Behinderung, Gefährdung oder gar Verletzung von Fußgängerinnen und Fußgängern. Andererseits können Radfahrende durch Zu-Fuß-Gehende verzögert und vor allem an Ein- und Ausfahrten sowie an Kreuzungen und Einmündungen durch rechtsabbiegende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.... Öffnet externen Link in neuem Fenster(mehr)

Quelle: geh-recht.de
erstellt: Webmaster, 14.02.2018

Was ist ein Fahrrad?

Nach dem Wiener Abkommen von 1968 über den Straßenverkehr sind Fahrräder „einspurige Fahrzeuge mit wenigstens zwei Rädern, die ausschließlich durch Muskelkraft auf ihnen befindlicher Personen, insbesondere mit Hilfe von Pedalen oder Handkurbeln, angetrieben werden.“ 

NACHTRAG: Am 01.06.2017 trat eine Rechtsänderung in Kraft. Danach ist jetzt in § 63a StVZO ausdrücklich beschrieben, was man rechtlich unter einem Fahrrad zu verstehen hat: 

(1)   Ein Fahrrad ist ein Fahrzeug mit mindestens zwei Rädern, das ausschließlich durch die Muskelkraft auf ihm befindlicher Personen mit Hilfe von Pedalen oder Handkurbeln angetrieben wird. 

(2)   Als Fahrrad gilt auch ein Fahrzeug im Sinne des Absatzes 1, das mit einer elektrischen Trethilfe ausgerüstet ist, die mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer größten Nenndauerleistung von 0,25 kW ausgestattet ist, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder wenn der Fahrer mit dem Treten oder Kurbeln einhält, unterbrochen wird. Die Anforderungen des Satzes 1 sind auch dann erfüllt, wenn das Fahrrad über einen Hilfsantrieb im Sinne des Satzes 1 verfügt, der eine Beschleunigung des Fahrzeugs auf eine Geschwindigkeit von bis zu 6 km/h, auch ohne gleichzeitiges Treten oder Kurbeln des Fahrers, ermöglicht (Anfahr- oder Schiebehilfe). 

Im Übrigen wurde am 01.06.2017 in § 67 Abs. 2 StVZO geregelt, dass für Fahrräder, die breiter als 1000 mm bauen, besondere Beleuchtungsvorschriften gelten: 

Fahrräder mit einer Breite über 1.000mm müssen nach vorne und hinten gerichtete, paarweise horizontal angebrachte Rückstrahler sowie mindestens zwei weiße Scheinwerfer und zwei rote Schlussleuchten aufweisen, die mit einem seitlichen Abstand von maximal 200 mm paarweise zur Außenkante angebracht sein müssen. Abweichend davon müssen Fahrräder, die breiter als 1.800mm sind, den Anbauvorschriften der Regelung Nr. 48 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa über einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich des Anbaus der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen (ABl. L 265 vom 30.9.2016, S. 125) für Personenkraftwagen entsprechen. 

Damit ist auch klargestellt, dass Fahrräder unabhängig von ihrer Breite rechtlich immer Fahrräder bleiben. 

In Deutschland regelt die Straßenzulassungsordnung (StVZO) die Betriebsvorschriften für Fahrräder.

Sie müssen: 

  • zwei voneinander unabhängige Bremsen (§ 65 StVZO) haben. Beide Bremsen dürfen sich an einem der Laufräder befinden

  • Es bestehen übrigens keinerlei gesetzliche Vorschriften etwa über den Wirkungsgrad von Bremsen. Es gibt jedoch DIN-Normen (z.B. DIN EN ISO 4210-2), die den Stand der Technik widerspiegeln. Dies sind zwar keine Vorschriften, ihre Befolgung kann jedoch bei Haftungsfragen (z.B. Produkthaftung des Herstellers, Haftung des Fahrradvermieters) sehr vorteilhaft sein

    DIN EN ISO 4210-2 sagt aus:

    4.6 Bremsen
    4.6.1 Bremssysteme

    Ein Fahrrad muss mit mindestens 2 unabhängig voneinander zu betätigenden Bremssystemen ausgerüstet sein. Mindestens eine Bremse muss auf das Vorderrad und eine auf das Hinterrad wirken

  • mit mindestens einer helltönenden Glocke (§ 64a StVZO) ausgerüstet sein (ist nicht näher definiert)  
  • als Beleuchtung (§ 67 StVZO) einen weißen Scheinwerfer und eine rote Schlussleuchte haben, beides darf nur zusammen einschaltbar sein. Dies gilt nicht für Batterielichter und Standlicht, bei dem das Rücklicht noch nachglimmt.

  • Fahrräder müssen mit einem oder zwei nach vorn wirkenden Scheinwerfern für weißes Abblendlicht ausgerüstet sein. Der Scheinwerfer muss so eingestellt sein, dass er andere Verkehrsteilnehmer nicht blendet. Blinkende Scheinwerfer sind unzulässig. Fahrräder müssen mit mindestens einem nach vorn wirkenden weißen Rückstrahler ausgerüstet sein. Scheinwerfer dürfen zusätzlich mit Tagfahrlicht- und Fernlichtfunktion für weißes Licht ausgerüstet sein. Die Umschaltung zwischen den Lichtfunktionen muss automatisch erfolgen oder von Hand mit Bedienteilen  
  • rote Schlussleuchte (Rücklicht) 

  • gelbe Rückstrahler an Pedalen und seitlich wirkende in den Speichen – ersatzweise auch reflektierende Reifen oder Felgen sowie rückstrahlende Speichen /- hülsen -aufweisen

  • Grundsätzlich gilt bei der Pedelec-Beleuchtung über Akku: nach dem vermeintlichen Ende der Akkukapazität muss noch für zwei Stunde die Lichtversorgung gewährleistet sein. 

Für Rennradfahrer ist § 67 Abs. 11 StVZO von besonderen Interesse: 

Für Rennräder bis einschließlich 11 Kilo gelten lockere Vorschriften. So muss an Rennrädern keine feste Beleuchtungseinrichtung installiert sein, sondern kann Batterie betrieben sein und darf einfach so mitgeführt werden. Allerdings sind diese bei Bedarf wie Dämmerung, Dunkelheit und schlechten Sichtverhältnissen z.B. wegen Regen in Betrieb zu setzen. 

Für alle batteriebetriebenen Beleuchtungseinrichtungen am Fahrrad gilt: diese müssen tagsüber nicht mitgeführt werden und sind erst zu benutzen, wenn die Sichtverhältnisse es erfordern, § 17 Abs.1 StVO.

Quelle: Dieter Hamann
erstellt: Webmaster, 13.01.2018

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